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Besuch im Bundesgerichtshof

Gruppenfoto vor dem BGH
Ein altes und ...
ein neues Gebäude des BGH

Am Mittwoch, den 28.04.2010 trafen wir uns bei strahlendem Sonnenschein um 14.10 Uhr am Eingang des BGH. Unsere Gruppe bestand aus vielen ausländischen Austauschschülern, einigen Hopees, Eltern und Fr. Ulmer, die den Besuch organisierte. Insgesamt waren wir 21 Personen die darauf warteten, von Fr. Lemke-Hillenbrandt über das Gelände des BGH geführt zu werden. Pünktlich um 14.30 Uhr ging es dann los. Zuerst mussten wir alle unsere Personalausweise gegen einen Besucherausweis tauschen und unsere Taschen, Rucksäcke, Handy und Fotoapparate in dafür vorgesehene Behältnisse einschließen. Danach ging es durch die Sicherheitsschleuse hindurch auf das Gelände des BGH.

Zuerst besichtigten wir das älteste Gebäude auf dem Areal: Das Palais des Erbgroßherzogs Friedrich. Dort sammelten wir uns in einem Sitzungssaal und Fr. Lemke-Hillenbrandt erzähle und einiges über den BGH und seine Aufgaben: Der BGH in Karlsruhe ist das oberste Gericht der Bundesrepublik Deutschland auf dem Gebiet der ordentlichen Gerichtsbarkeit und damit die letzte Instanz in Zivil- und Strafverfahren. Er wurde am 01.10.1950 gegründet und hat seinen Hauptsitz in Karlsruhe. Er ist ein Revisionsgericht und kein Berufungsgericht, d.h. er trifft keine eigenen Tatsachenfeststellungen (es gibt keine Beweisaufnahme mit Zeugen), sondern beschränkt sich bei seinen Nachprüfungen auf die rechtliche Beurteilung eines Falles durch die jeweilige Vorinstanz (z.B. Oberlandesgericht). Neben dem BGH gibt es noch vier weitere oberste Gerichtshöfe in Deutschland: das Bundesarbeitsgericht in Erfurt, den Bundesfinanzhof in München, das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig und das Bundessozialgericht in Kassel.

Auf unserem Weg durch das Palais kamen wir auch an der Ahnengalerie der ehemaligen Präsidenten des BGH vorbei. Seit der Gründung bis heute hatte der BGH acht Präsidenten. Die Präsidenten bleiben jeweils so lange im Amt, bis sie in Rente gehen. Der derzeitige Präsident heißt Klaus Tolksdorf und hatte seinen Amtsantritt am 01.02.2008. Die Richter/innen des BGH werden vom Richterwahlausschuss gewählt, der sich aus 16 für die Justiz zuständigen Minister/innen der Länder, sowie 16 weiteren vom Deutschen Bundestag gewählten Mitgliedern zusammensetzt. Vor dem BGH können nur besonders zugelassene Rechtsanwälte auftreten. Die Zulassung erfolgt durch das Bundesministerium der Justiz.

Unser Weg führte uns weiter zum Neubau, in dem auch die größte Gerichtsbibliothek Deutschlands untergebracht ist. Dort können sich die Richter/innen (und Jurastudent/innen) mit der nowendigen Fachliteratur versorgen. Jedoch können die Medien nicht ausgeliehen werden, sondern müssen vor Ort angesehen oder kopiert werden.

Des weiteren besteht die Möglichkeit, die veröffentlichten Entscheidungen des BGH auf der Website im Internet anzusehen. So hat jeder die Möglichkeit in die aktuellen Gesetze Einblick zu nehmen.

Zum Abschluss machten wir noch ein Gruppenfoto vor dem Neubau und nach ca. 1,5 Stunden war unsere Führung durch Fr. Lemke-Hillenbrandt dann vorbei. Die Zeit verging sehr schnell und der Ausflug zum BGH nach Karlsruhe wird uns allen noch lange in guter Erinnerung bleiben.

Chiara Lang, Hopee (Russland) 2010/11